Aktuelles zur Künstlersozialversicherung

BDMV gründet eine Ausgleichsvereinigung mit der Künstlersozialkasse (Stand 01.04.2014)

Ein seit vielen Jahren Funktionäre, aber insbesondere Vereine, beschäftigendes Thema ist die Künstlersozialkasse (KSK). Immer wieder gab und gibt es gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Vereinen und der KSK, wodurch auch mit der KSK getroffene untergesetzliche Regelungen von Gerichten wieder verworfen wurden.

Besonders prekär wurde die Situation nach einem Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahre 2008. Demnach war nicht mehr davon auszugehen, dass Vereine per se keine Abgaben zur KSK zu bezahlen haben. Zwar sind Dirigenten generell von der Abgabe befreit, nicht jedoch der komplette Bereich der Ausbildung, sofern Honorare an selbständige Ausbilder bezahlt werden.

Die BDMV beschloss daher bereits im Jahre 2009, in ein ergebnisoffenes Verfahren zur Gründung einer Ausgleichsvereinigung (AV) einzutreten. Im Rahmen einer sog. Gründungserhebung hatte die BDMV Fragebögen an alle Vereine in Deutschland versandt. Über 1.500 Vereine meldeten daraufhin der BDMV Zahlen und Fakten zu ihrer Ausbildungsstruktur, aus welcher ein pro-Kopf Beitrag für aktive Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren berechnet wurde.

Wichtig ist, dass Vereine durch die AV Rechtssicherheit erlangen. Es werden insbesondere keine Prüfungen mehr durch die Künstlersozialkasse oder die Deutsche Rentenversicherung stattfinden. Dies erforderte bisher stets einen unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand bei den Vereinen. Außerdem sind sämtliche weiteren möglichen KSK Abgaben, so z.B. für selbständige Werbegestalter oder Bands, mit diesem Beitrag abgegolten.

Dennoch wurde das Für und Wider zur AV nochmals intensiv und durchaus kontrovers mit den Mitgliedsverbänden diskutiert. So standen auf der einen Seite noch laufende Gerichtsverfahren mit möglichem positiven Ausgang im Sinne der Vereine auf der anderen Seite der Ankündigung der Deutschen Rentenversicherung gegenüber, in Kürze mit massiven Prüfungen der Vereine zu beginnen, was nach Möglichkeit vermieden werden sollte. Die Abstimmung ergab daher ein mehrheitliches Votum zur Gründung der AV, insbesondere unter dem Hintergrund der Rechtssicherheit.

Es sind nunmehr die Landesverbände aufgerufen, bei sich intern eine Entscheidung zu treffen, ob sie der AV beitreten möchten. Es können jedoch nur Landesverbände komplett oder im Ausnahmefall, sollte ein Landesverband nicht komplett beitreten können, auch Kreisverbände mit sämtlichen Vereinen der AV beitreten. Die Berechnung der Beiträge erfolgt gemäß der gemeldeten Aktiven zwischen 7 und 18 Jahren in den Vereinen.

Für Rückfragen steht Ihnen unser Geschäftsführer Johannes Wollasch zur Verfügung: wollasch@bdmv-online.de oder Telefon 0711-67211281.

 

Ältere Information:

Künstlersozialabgabepflicht von Musikvereinen konkretisiert: Viele Vereine werden keine Abgaben bezahlen müssen !

Seit vielen Monaten drängt die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) als Dachverband der Blasmusik in Deutschland, welcher die Interessen von 1,3 Mio. Mitgliedern vertritt, auf eine klare Regelung im Hinblick auf die Abgabepflicht der Vereine in der Künstlersozialkasse. Ein erster klarer Erfolg, welcher die große Masse der Vereine von der Abgabepflicht befreit, ist nunmehr gelungen.

Das Bundesversicherungsamt hat der BDMV mit Schreiben vom 13.10.2010 die Kriterien zur Abgabepflicht von Musikvereinen, insbesondere unten Berücksichtigung des BSG-Urteils vom 20.11.2008 (B3 KS 5/07) konkretisiert. Als besonders zu berücksichtigendes Kriterium wurde dabei die Anzahl der sich in Ausbildung befindenden Jungmusiker genannt.

Demnach werden sowohl die Künstlersozialkasse als auch die Deutsche Rentenversicherung bei der Ermittlung der Abgabepflicht ab sofort wie folgt verfahren:

  1. Werden in Musikvereinen nicht mehr als 20 Schüler unterrichtet, ist davon auszugehen, dass dem Grunde nach keine Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG besteht.
  2. Werden mehr als 20, aber weniger als 61 Schüler unterrichtet, wird vermutet, dass dem Grunde nach keine Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 KSVG besteht, wenn der Musikverein keinem Ausbilder eine höhere Vergütung als 2.100 EUR pro Jahr zahlt. Erhält nur ein Ausbilder eine höhere Vergütung, entscheidet die Künstlersozialkasse im Einzelfall, ob ein Prüfverfahren eingeleitet wird.
  3. Werden mehr als 60 Schüler unterrichtet, wird die Abgabepflicht des Musikvereins unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der Ausbildungseinrichtung und ihres möglichen Charakters als abgabepflichtige Musikschule im Einzelfall geprüft.

Insbesondere für die unter 3. genannten Vereine besteht die Möglichkeit, der sich derzeit noch in Gründung befindenden Ausgleichsvereinigung der BDMV anzuschließen. Dadurch entfällt die Kommunikation zwischen KSK und dem Verein, da sich dieser an die BDMV wenden kann, die dann ggf. anfallende Beiträge an die KSK weiterleitet. Eine Prüfung durch die KSK oder Dt. Rentenversicherung entfällt sodann !

Diese nunmehr erfolgte Klarstellung bedeutet für viele Vereine, dass Sie für ihre wertvolle Instrumentalausbildung keine Beiträge mehr an die KSK bezahlen müssen. Der Präsident der BDMV Siegfried Kauder nennt diese Klarstellung einen ?Schritt in die richtige Richtung. Vereine müssen von Abgaben und Verwaltungsaufwand so weit als möglich befreit werden, damit die Musik wieder im Vordergrund steht !?. Das Ehrenamt wird dadurch nachhaltig gestärkt.

Ihr persönlicher Kontakt zur BDMV

Geschäftsführer
Johannes Wollasch

Tel.: 0711/672112-81

Wollasch@bdmv-online.de


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