HILFE IN ZEITEN VON CORNA

Die Pandemiewelle von Covid-19 hat Deutschland fest im Griff und verändert unseren Alltag gerade massiv. Private Fragestellungen um die eigene Gesundheit, Familie und Beruf haben Vorrang aber für viele Ehrenamtliche stellen sich auch Fragen rund um das Vereinsleben. Für Menschen, die als Angestellte, Freiberufliche oder Freiwilligendienstleistende in den Vereinen unterwegs sind, verschwimmen die oben genannten Bereiche auch noch. Wir wollen mit den nachfolgenden Links einen kleinen Service für eine Orientierung bieten. Da auch unser Büro nicht von der Krankheitswelle verschont geblieben ist sind wir derzeit nur eingeschränkt für Sie erreichbar, bemühen uns jedoch, Ihnen so schnell wie möglich wieder in gewohntem Umfang zur Verfügung zu stehen. Bitte wenden Sie sich über die gängigen E-Mail-Kontakte an uns, die wir auch im Homeoffice empfangen können.

Übersicht bisheriger Lockerungskonzepte:

Übersicht laufender Studien:

Hochschule für Musik Freiburg: https://www.mh-freiburg.de/hochschule/covid-19-corona/risikoeinschaetzung/?fbclid=IwAR0tzat7NwwEv8Lwq1phtyF9ZwIfFcK4Gq2kqFAptGjQpLve-a4wxN2Y5QY

Universität der Bundeswehr München: Musizieren waehrend der Pandemie

Charité Berlin: Stellungnahme Orchester und Stellungnahme Spielbetrieb

Bamberger Symphoniker: https://www.br.de/nachrichten/bayern/bamberger-symphoniker-wissenschaftler-messen-aerosolausstoss

Häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit COVID-19:

  1. Stornierung von gebuchten Hotels, Jugendherbergen, etc.

    Solange die Anordnungen der Bundesregierung bzw. der Länder hinsichtlich des Kontaktverbotes zum Zeitpunkt der Stornierung noch nicht bestanden, haben die Hotels und Jugendherbergen grundsätzlich einen Anspruch auf Stornokosten entsprechend ihren Vertragsbedingungen.

    Das können, je nach zeitlichem Abstand vor der Anreise, bis zu 90 % sein.

    Ob diese 90 % im Einzelfall gerechtfertigt sind unterliegt der Prüfung durch die Gerichte. Grundsätzlich gilt, dass die Hotels oder Einrichtungen sich das anzurechnen haben, was sie ersparen. Da immerhin ja durch den Aufenthalt keine Reinigungskosten, kein Storm, kein Wasser unter Umständen die Verpflegung erspart wird, sind die 90 % meines Erachtens zu hoch angesetzt.

    Die Höhe der Ersparnis steigt natürlich mit zeitlichem Abstand zu dem Ereignis.

  2. Vergütung von Dirigenten und Musiklehrern

    Die Frage der Vergütung hängt davon ab, ob der jeweilige Instrumentallehrer beim Verein fest angestellt, also Arbeitnehmer im Rechtssinne ist. In diesem Fall hat er einen Anspruch auf Weiterbezahlung. Es liegt im Risikobereich des Arbeitgebers, dass die Unterrichte unmöglich werden.

    Soweit er Selbstständiger ist und lediglich auf Honorarbasis arbeitet, entfällt der Honoraranspruch.

    Der angestellte Musiklehrer, der infiziert wird und krank ist, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung bis zu 6 Wochen. Derjenige, der in Quarantäne ist, hat ebenfalls Anspruch auf Lohnfortzahlung, allerdings kann sich der Verein dieses Geld zurücknehmen aufgrund des Infektionsschutzgesetztes. Hierzu müssen Anträge an die jeweils in den Ländern zuständigen Gesundheitsbehörden gerichtet werden. Der Selbstständige, der in Quarantäne kommt, kann dieses Geld ebenfalls beanspruchen, muss aber den Antrag selbst stellen.

  3. Änderungen im Vereinsrecht: Der Bund hat eine Ausnahmeregelung verabschiedet, mit der Vereine auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für Videokonferenzen oder andere "virtuelle Sitzungen" vorgesehen sind. Damit können Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen auch in Zeiten von COVID-19 durchgeführt werden. Auch Abstimmungen per E-Mail und Fax werden ermöglicht. Mehr: https://bundesmusikverband.de/wp-content/uploads/2020/03/Information-zur-Durchf%C3%BChrung-von-Mitgliederversammlungen.pdf

  4. Absage von Veranstaltungen:

    Bei abgesagten Veranstaltungen stellt sich die Frage der Rückzahlung von Eintrittsgeldern. Diese sind zurückzuerstatten. Sollte jedoch die Veranstaltung später nachgeholt werden, kann man auch so verfahren, dass die Eintrittskarten für diese spätere Veranstaltung ihre Gültigkeit behalten. Derjenige Kunde, der aber zu einem späteren Zeitpunkt die Veranstaltung nicht mehr besuchen kann, hat einen Anspruch auf Rückerstattung.

  5. Finanzielle Hilfen auf Bundesebene: Der Solidaritätsfond der Bundesregierung über 50 Milliarden Euro (Eckpunkte-Unterrichtung durch die Bundesregierung in Drucksache 19/18105) richtet sich u.a. an Kleinstunternehmen. Wir gehen davon aus, dass die entsprechende Definition von Kleinstunternehmen im Sinne der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai 2003 angewandt wird, die unserem Verständnis nach auch wirtschaftlich tätige Vereine umfasst, die weniger als 10 Mitarbeiter beschäftigen und deren Jahresbilanz unter 2 Mio. EUR liegt. Die Abgrenzung, was bei einem Verein zum wirtschaftlichen Tätigkeitsbereich gehört und was nicht, muss jeweils im Einzelfall vorgenommen werden.

    Informationen für Unternehmen und Selbstständige (Bundesregierung) [30. März 2020]: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/info-unternehmen-selbstaendige-1735010

    Ergänzende Informationen für den Kulturbetrieb (Bundesregierung) [30. März 2020]: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-kultur-1735378

    Weitere Informationen zu den Themen Künstlersozialversicherung, Entschädigung bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot, Verwertungsgesellschaften, DOV und GEMA erhalten Sie über den Bundesmusikverband Chor und Orchester e.V.: https://bundesmusikverband.de/covid-19

    Neuerdings gibt es auch Soforthilfen für Vereine mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb:

    Im Rahmen des Corona-Schutzschilds gibt es aus Bundesmitteln steuerliche Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige. Diese Soforthilfen (direkte Zuschüsse) werden über die Länder ausgereicht. Auch Vereine, die einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (auch Zweckbetrieb) unterhalten, sind grundsätzlich förderfähig. Voraussetzungen sind:
    Die Antragsteller müssen versichern, dass sie durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind und sich nicht bereits am 31.12.2019 in finanziellen Schwierigkeiten befunden haben.
    Die Zuschüsse gibt es für betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen wie Mieten, Pachten, Kredite für Betriebsräume und -ausstattung sowie Finanzierungskosten oder Leasingaufwendungen für unternehmerisch genutzte Pkw oder Maschinen.

    Informationen dazu gibt das Bundesfinanzministeriu

https://www.bdmv-online.de/spezielle-seiten/nachricht/archiv/2020/24/maerz/artikel/corona-und-mein-vereinsleben-wo-finde-ich-infos/

https://www.bdmv-online.de/spezielle-seiten/nachricht/archiv/2020/24/maerz/artikel/corona-und-mein-vereinsleben-wo-finde-ich-infos/

Corona und mein Vereinsleben - wo finde ich Infos?

Bitte informieren Sie sich ausschließlich über seriöse Quellen. Es sind sehr viele falsche oder unvollständige Informationen unterwegs. Wir empfehlen daher: Bundesministerium für Gesundheit (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/), Robert-Koch-Institut (www.rki.de), Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/)

Zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens informieren die Bundesländer über ihre entsprechenden Internetpräsenzen. Auch die Bundesregierung (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus) hat Informationen zusammengestellt.

Akteure des Musik- und Kulturlebens in Deutschland haben ebenfalls ihr Angebot ausgeweitet und bieten vielfältige Informationen sowohl für inhaltliche Fragen als auch für rechtliche oder finanzielle Themen. Hier empfehlen wir:
Deutscher Kulturrat (https://www.kulturrat.de/)
Deutscher Musikrat (https://www.musikrat.de/musikpolitik/musizieren-50-1)
Bitte wenden Sie sich ggf. auch an die Landesmusikräte oder an den Bundesmusikverband Chor und Orchester. Wir weisen zudem darauf hin, in Bezug auf ausfallende Ehrungsveranstaltungen mit uns in Kontakt zu treten (https://www.bdmv-online.de/spezielle-seiten/nachricht/archiv/2020/18/maerz/artikel/bdmv-zur-aktuellen-lage/). Auch die Rechtsberatungshotline (https://www.bdmv-online.de/hotline/rechtsberatung/) der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände steht Ihnen natürlich weiter zur Verfügung. Wir arbeiten aktuell daran, Ihnen einen Fragen- und Antwortkatalog zur Verfügung zu stellen, da uns viele ähnliche Anfragen erreichen. Hier müssen wir noch um etwas Geduld bitten.
Aktuell werden sowohl in den Ländern als auch von Bundesseite Nothilfefonds konzipiert oder sind schon aufgesetzt. Bitte informieren Sie sich auf den Seiten der Bundesländer, ob diese Fonds ggf. für Sie relevant sind. Wir verweisen an dieser Stelle auch auf die Abfrage (https://www.surveymonkey.de/r/XZJSKBZ) des Deutschen Musikrats zur Betroffenheit von Akteuren des Musiklebens (läuft bis zum 31.3.2020). Auch in verschiedenen Bundesländern gibt es solche Abfragen. Der Deutsche Kulturrat steht mit Politik in engem Kontakt und gibt zu diesem Thema immer wieder Informationen (https://www.kulturrat.de/#newsletter) heraus.

Auch viele unserer Landesverbände bieten Informationen. Stellvertretend seien hier einige wenige aufgelistet. Bitte schauen Sie immer mal wieder auf den Internetpräsenzen vorbei. Da sich Gegebenheiten aktuell sehr schnell ändern, kommen hier auch immer wieder neue Informationen:

Musikbund von Ober- und Niederbayern (https://www.mon.bayern/no_cache/details/archive/2020/21/maerz/article/corona-virus-aktuelle-handlungsempfehlungen/)

Bund Deutscher Blasmusikverbände (https://www.blasmusikverbaende.de/bdb-ev/verband-verein/wissen/musikunterricht-im-homeoffice-in-zeiten-von-corona/)

Nordbayerischer Musikbund (https://www.nbmb-online.de/nachricht/archiv/2020/03/22/artikel/empfehlungen-tipps-fuer-blasmusik-im-veraenderten-alltag)

Niedersächsischer Musikbund (https://www.nds-musikverband.de/)

Volksmusikerbund NRW (https://www.vmb.nrw/)

Sächsischer Blasmusikverband/Bläserjugend Sachsen (https://www.blasmusik-sachsen.de/)

Auch die Dachverbände unserer Jugendorganisationen stellen immer wieder Informationen zur Verfügung. Bitte schauen Sie daher auch unter:

Deutscher Bundesjugendring (www.dbjr.de)

Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (www.bkj.de)

Wichtige Links:

Gemeinsam mit unserem Dachverband, dem Bundesmusikverband Chor und Orchester, und hier insbesondere die Präsidenten der Verbände, sind wir bestrebt, unsere Mitglieder mit ihren Anliegen und Nöten bestmöglich in der Bundespolitik zu vertreten und uns für Lösungen zur Bewältigung der Herausforderungen in der Amateurmusik einzusetzen. Zum Schluss möchten wir noch auf die zentrale Informationsplattform hinweisen, auf welcher stets die neuesten Entwicklungen zusammengetragen werden: https://bundesmusikverband.de/covid-19/

Darüber hinaus möchten wir noch auf die Informationsplattform hinwiesen, die der BDB ins Leben gerufen hat: Sie finden unter https://coronakrise.notruf-verein.de/ nützliche Infos, Antworten und Links rund um das Themenfeld.

Positionierung der BDMV:

Es erreichen uns in den letzten Wochen und Tagen vermehrt Fragen zur zukünftigen musikalischen Tätigkeit, nicht nur aus den Landesverbänden, sondern auch aus Ihren Mitgliedsvereinen aus ganz Deutschland. Corona verändert unser musikalisches und ehrenamtliches Engagement, wir müssen unsere Verantwortung gegenüber unseren Musizierenden in einer neuen Weise wahrnehmen. Wichtig ist, dass sich die BDMV als sachlich verlässlich informierter, gut vernetzter Dachverband bewährt. Dafür setzen wir alle verfügbaren Ressourcen ein. Wir sind nicht nur für Sie, sondern auch für die Musikerinnen und Musiker in der aktuellen Zeit jederzeit erreichbar, obwohl auch wir nicht vor dem Virus geschützt sind und selbst zum Teil gesundheitlich betroffen waren. In einem offenen Brief haben wir die Positionierung der BDMV zusammengefasst.


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